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Všeobecné obchodní podmínky

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN


I.
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
 

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB" genannt) regeln die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien beim Abschluss und bei der Durchführung des Kaufvertrags (im Folgenden "Vertrag" genannt) zwischen dem Verkäufer einerseits und dem Kunden als Käufer andererseits, dessen Gegenstand der Verkauf von Waren und deren Lieferung an den Kunden ist. Für die Zwecke dieser AGB ist der Verkäufer dieses Unternehmen zu verstehen:

    Handelsfirma: LEJAAN s.r.o.
    Sitz: Šumavská 931/13, Vinohrady, 120 00 Prag 2
    IdNr: 285 99 349
    eingetragen in dem vom Stadtgericht in Prag geführten Handelsregister unter Gz. C158886
    Kontaktangaben:
    Betriebstätte: U Kolory 231, 463 12 Liberec
    Kontaktangaben des Kundenservices (Kundendienst):
    E-Mail: info@lejaan.de
    Telefon: +420 722 920 930
    Bestellungen, Zurückgabe und Mängelrügen:
    E-Mail: customerservice@lejaan.de
    Telefon: +420 725 436 172
  2. Der Kunde ist verpflichtet, sich vor der Nutzung des Dienstes mit diesen AGB vertraut zu machen.
  3. Gegenstand des Vertrages ist die Verpflichtung des Verkäufers, dem Kunden gemäß diesen AGB die Ware zu liefern, damit der Kunde das Eigentum an der Ware erwerben kann, sowie die Verpflichtung des Kunden, die Ware anzunehmen und dem Verkäufer den Preis und das Porto bzw. die Nachnahme und Verpackung zu zahlen.
  4. Für die Zwecke dieser AGB haben die folgenden Begriffe in Großbuchstaben die folgende Bedeutung:
    1. Kunde ist die Person, die den Service in Anspruch nimmt und kann für die Zwecke dieser AGB auch als Käufer bezeichnet werden;
    2. Inhaber eines Benutzerkontos ist eine Person, die ein Benutzerkonto auf der Website www.lejaan.de eingerichtet hat;
    3. Benutzerkonto bezeichnet die über die Website www.lejaan.de verfügbare Benutzeroberfläche;
    4. Bestellung ist das an den Verkäufer gerichtete verbindliche Angebot des Kunden zum Abschluss des Vertrages;
    5. Preis ist der Geldbetrag, den sich der Kunde verpflichtet, an den Verkäufer für die Waren aus dem Vertrag zu zahlen, und der in der Bestellung angegeben ist; im Falle einer Abweichung zwischen dem für eine einzelne Warenart angegebenen Preis und dem in der Zusammenfassung der Bestellung angegebenen Preis ist der in der Zusammenfassung der Bestellung angegebene Preis der verbindliche Preis;
    6. Unter Waren sind die Artikel zu verstehen, deren Spezifikationen und Eigenschaften auf der Website angegeben sind und die auf der Website zum Verkauf angeboten werden und die der Kunde in der Bestellung angegeben hat, indem er diese Artikel in den virtuellen Warenkorb gelegt hat (ein Geschenkgutschein, der durch Eingabe des Gutscheincodes im Benutzerkonto in der Rubrik "Meine Credits" aktiviert wurde, gilt ebenfalls als Ware);
    7. Porto ist der Betrag, der dem Kunden zusätzlich zum Preis in Rechnung gestellt wird, wenn der Preis weniger als 3.000,00 CZK beträgt, und für den sich der Verkäufer verpflichtet, den Transport der Ware zu dem vom Kunden angegebenen Ort innerhalb der Tschechischen Republik und, im Falle der Nichtannahme der Ware durch den Kunden, den Transport der Ware von dem Ort, an dem die Ware geliefert werden sollte, zurück zum Verkäufer sicherzustellen; es sei denn, der Transport außerhalb der Tschechischen Republik wird separat vereinbart;
    8. Dienst bedeutet den Service die Internetumgebung auf www.lejaan.de, über die die Bestellungen aufgegeben und der Vertrag abgeschlossen wird;
    9. Website bedeutet die Website www.lejaan.de;
    10. Credit bedeutet eine virtuelle Einheit, die die Zahlung des Preises durch den Kunden über das Benutzerkonto ermöglicht, wobei der Kunde dem Verkäufer anstelle des Preises die entsprechende Anzahl der Credits zahlt. Ein Credit entspricht dem Betrag von 1,00 CZK, die Gültigkeit der Credits ist zeitlich begrenzt. Die Credits sind nicht erstattungsfähig, d.h. der Kunde hat kein Recht, die Umrechnung der Credits in eine beliebige Währung zu verlangen und ihre Auszahlung zu fordern. Bei Zahlung des Preises in Form von Credits werden die entsprechenden Credits vom Benutzerkonto des Kunden abgebucht. Die Credits können dem Benutzerkonto durch den Verkäufer zu den in diesen AGB festgelegten Bedingungen gutgeschrieben werden, oder durch den Käufer, indem er ein Benutzerkonto erstellt und die vom Verkäufer ausgestellte Gutscheinnummer nach dem Einloggen in sein Benutzerkonto (im Bereich "Meine Credits") eingibt;
    11. Nachnahme ist der Preis für die Dienstleistung der Erhebung des Preises vom Kunden durch den Spediteur bei Erhalt der Ware vom Spediteur. Für die Zahlung der Nachnahme gelten die Bestimmungen dieser AGB über das Porto sinngemäß, mit der Ausnahme, dass die Nachnahme unabhängig von der Höhe des Preises jeweils vom Kunden zu zahlen ist.
    12. Verpackung bedeutet die Kosten für die speziell bestellte Verpackung der Waren, typischerweise in Form eines Geschenks.
  5. Der Vertrag wird zwischen dem Verkäufer und dem Kunden wird durch den Service abgeschlossen. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer dem Kunden eine Empfangsbestätigung der Bestellung schickt. Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich nach deren Erhalt. Gleichzeitig mit der Bestätigung des Eingangs der Bestellung übermittelt der Verkäufer dem Kunden per E-Mail die folgenden AGB im PDF-Format (um Zweifel auszuschließen, wird davon ausgegangen, dass die so übermittelten AGB die für die Beziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden maßgeblichen AGB sind) sowie die Wartungssymbole und eine Beschreibung der Folgen der Nichteinhaltung der Wartungsanweisungen. Die dem Kunden zu übergebenden Wartungssymbole stellen allgemeine Anweisungen für die Wartung der Textilwaren dar, und der Kunde hat die Wartung (Waschen, Bügeln, Reinigen) der Textilwaren gemäß den Piktogrammen und gegebenenfalls den zu den Textilwaren gehörenden Anweisungen durchzuführen, wobei er die ihm gemäß dieser Klausel zugestellten Anweisungen auf die einzelnen Piktogramme anwendet.
  6. Der Abschluss des Vertrages verpflichtet den Verkäufer, dem Kunden die Waren zu liefern und ihm den Erwerb des Eigentums an den Waren zu ermöglichen, und der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer den Preis und die Versandkosten für die Waren zu zahlen.
  7. Alle Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden, die auf der Dienstleistung und den vom Verkäufer über die Website angebotenen Artikeln beruhen, durch sie oder in Verbindung mit ihnen entstehen, unterliegen dem Gesetz Nr. 89/2012 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch in der jeweils gültigen Fassung (im Folgenden "Bürgerliches Gesetzbuch" genannt) und dem Gesetz Nr. 634/1992 Slg., über den Verbraucherschutz in der jeweils gültigen Fassung.


 

II.

MITTEILUNGEN FÜR VERBRAUCHER VOR VERTRAGSABSCHLUSS
 

  1. Der Verkäufer teilt dem Verbraucher mit, dass:
    1. die Kosten für die Fernkommunikationsmittel nicht vom Grundtarif abweichen (sowohl bei Internet- als auch bei Telefonverbindungen gemäß den Bedingungen des Betreibers des Kunden). Der Verkäufer erhebt keine zusätzlichen Gebühren, dies gilt jedoch nicht für den Transport der Waren;
    2. er die Zahlung des Preises, der Versandkosten, der Lieferkosten und gegebenenfalls der Verpackungskosten vor der Annahme der Waren durch den Kunden verlangt und, falls der Kunde sich für die Zahlung dieser Verpflichtungen per Banküberweisung entscheidet, der Verkäufer die Zahlung einer Anzahlung in Höhe von 100 % des Preises, der Versandkosten, der Lieferkosten und gegebenenfalls der Verpackungskosten vor dem Versand der Waren an den Kunden verlangt;
    3. der Verkäufer keine Verträge abschließt, deren Gegenstand die wiederholte Erfüllung ist;
    4. die Preise für die Waren und Dienstleistungen auf der Website inklusive Mehrwertsteuer angegeben sind, einschließlich der gesetzlich vorgeschriebenen Abgaben; die Kosten für die Lieferung der Waren variieren jedoch je nach gewählter Transportart und -anbieter, der Art der Zahlung des Preises und des Portos sowie der gewählten Verpackung;
    5. die Kosten für die Lieferung (Porto), die Art der Lieferung (Transport), die Art der Bezahlung und die Art der Verpackung dem Kunden bei der Auswahl des Transports, der Bezahlung und der Verpackung mitgeteilt werden, aus denen der Kunde die am besten geeignete Art der Verpackung, der Lieferung und der Bezahlung auswählt, aber diese Informationen werden jeweils vor der verbindlichen Bestätigung der Bestellung mitgeteilt;
    6. der Verbraucher-Kunde das Recht hat, vom Vertrag (sofern nachstehend nicht anders angegeben) innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen zurückzutreten, die
      1. ab dem Datum des Erhalts der Waren läuft, wenn es sich um einen Kaufvertrag handelt;
      2. ab dem Tag des Eingangs der letzten Lieferung der Waren läuft, wenn es sich um einen Vertrag handelt, der mehrere Arten von Waren oder die Lieferung mehrerer Teile umfasst;
    7. wobei dieser Rücktritt an die Adresse des Sitzes des Verkäufers, seiner Geschäftsräume oder an die E-Mail-Adresse customerservice@lejaan.de zu senden ist, oder der registrierte Benutzer die Möglichkeit nutzen kann, das Rücktrittsformular über das Benutzerkonto auszufüllen und abzusenden. Das Rücktrittsformular wird als Rückgabeformular bezeichnet, weil es dem Kunden ermöglicht, die Ware ohne Angabe von Gründen zurückzusenden und damit sein Interesse am Rücktritt vom Vertrag zu erklären. Das Rückgabeformular (Rücktrittsformular) ist ebenso wie das Mängelrügeformular auf der Website lejaan.de verfügbar bzw. kann über den in Artikel XII., Absatz 9 dieser AGB angegebenen aktiven Link abgerufen werden.
    8. Der Verbraucher-Kunde darf nicht vom Vertrag zurücktreten:
      1. bei der Lieferung von Waren, die nach den Wünschen des Verbrauchers oder für seine Person verändert worden sind;
      2. bei der Lieferung von Waren in einer geschlossenen Verpackung, die der Verbraucher aus der Verpackung genommen hat und die aus hygienischen Gründen nicht zurückgesandt werden können;
    9. im Falle des Rücktritts vom Vertrag der Verbraucher die Kosten für die Rücksendung der Ware an den Verkäufer trägt, es sei denn, er nimmt den in Artikel XI., Absatz 1 dieser AGB beschriebenen Warenrücksendeservice in Anspruch;
    10. der Vertrag bzw. die entsprechende Rechnung im elektronischen Archiv des Verkäufers gespeichert wird; Kunden mit einem eingerichteten Benutzerkonto haben in ihrem Profil ebenfalls Zugriff auf diese Daten; der Verbraucher kann eine Beschwerde an die E-Mail-Adresse customerservice@lejaan.de richten, die dann intern untersucht wird, und der Kunde wird innerhalb von 30 Tagen über das Ergebnis der Untersuchung der Beschwerde oder eine andere Lösung der Beschwerde informiert;
    11. der Verbraucher ebenfalls das Recht hat, die Beschwerde an eine Aufsichts- oder Staatsaufsichtsbehörde zu richten, d.h. an ein beliebiges Gewerbeamt und an die Tschechische Handelsinspektion (www.coi.cz);
    12. im Falle einer mangelhaften Leistung des Verkäufers stehen dem Kunden die in Artikel X. dieser AGB beschriebenen Rechte zu;
    13. für die Kommunikation zwischen dem Kunden und dem Verkäufer ist der Kunde berechtigt, die telefonische Kommunikation unter den oben angeführten Nummern, unter den oben angeführten E-Mail-Adressen und auch den Chat (Instant-Messenger-Kommunikation) zu nutzen, der jedoch nur auf der Website zur Verfügung steht, und der Kunde muss die über den Chat geführte Kommunikation, wenn er sie gespeichert haben möchte, über eine entsprechende Schaltfläche im Menü der Chat-Umgebung an seine E-Mail senden lassen.
  2. Der Kunde erklärt sich mit der Nutzung von Fernkommunikationsmitteln beim Abschluss des Vertrags einverstanden. Die Kosten, die dem Kunden durch die Nutzung von Fernkommunikationsmitteln im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss entstehen (Internetverbindungskosten, Telefonkosten), sind vom Kunden selbst zu tragen und dürfen nicht vom Grundtarif abweichen.
  3. Durch die Nutzung der Dienste auf der Website verpflichtet sich der Kunde oder jeder andere Nutzer zur Einhaltung dieser AGB und bestätigt, dass er die AGB gelesen hat. Der Verkäufer ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern und zu ergänzen, wobei die Änderungen der AGB (im Folgenden "Neue AGB" genannt) an dem Tag in Kraft treten, an dem sie auf der Website zur Verfügung gestellt werden. Für Verträge, die vor der Bereitstellung der Neuen AGB auf der Website geschlossen werden, gelten die AGB in der vor der Änderung gültigen Fassung; dasselbe gilt für Bestellungen, die dem Verkäufer vor der Bereitstellung der Neuen AGB auf der Website übermittelt werden.


 

III.
BESTELLUNG
 

  1. Die Bestellung kann dem Verkäufer nur über den Dienst zugestellt werden, entweder als registrierter Benutzer mit einem Benutzerkonto oder als nicht registrierter Benutzer. In der Umgebung des Dienstes wählt der Kunde die Waren aus, an denen er interessiert ist, einschließlich ihrer Eigenschaften, sofern der Dienst dies für einen bestimmten Artikel zulässt, wie Stoff, Farbe, Füllung usw.
  2. Der Dienst, über den der Vertrag abgeschlossen wird, ermöglicht die Bearbeitung der Bestellung bis zur verbindlichen Bestätigung der Bestellung. Wenn der Kunde andere als die erforderlichen Daten eingibt, erlaubt ihm das System nicht, mit dem Abschluss der Bestellung fortzufahren, bevor er den durch das System gemeldeten Mangel behoben hat.
  3. Nachdem der Kunde alle grundlegenden Parameter der einzelnen Artikel bestätigt hat, muss er diese ausgewählten Artikel in den virtuellen Warenkorb legen, und zwar mit dem Befehl "In den Warenkorb". Alle auf diese Weise verschobenen Artikel werden im Bestellformular aufgeführt, das eine Zusammenfassung der Bestellung des Kunden darstellt (Bestellungszusammenfassung), zu der der Kunde entweder (i) durch Öffnen des Warenkorbs oder (ii) durch den Befehl "Zur Bestellung gehen" gelangt. Im virtuellen Einkaufswagen (im Folgenden "Warenkorb" genannt) kann der Kunde bestimmte Bearbeitungsvorgänge seiner Bestellung vornehmen oder die Anzahl der Artikel im Warenkorb löschen oder erhöhen. Er kann dem Warenkorb nur Artikel hinzufügen, indem er von der Warenkorb-Umgebung zur Shop-Umgebung zurückkehrt und den Befehl "In den Warenkorb" für den neu ausgewählten Artikel wählt. Die Zusammenfassung der Bestellung im Warenkorb drückt jedoch den Gegenstand des Kaufs aus und definiert die Ware und den Preis. Wenn die Bestellung dem Willen des Kunden entspricht, gibt der Kunde einen Befehl zur Auswahl der Zahlungs- und Liefermethode ein. Je nach gewählter Zahlungs- und Lieferart werden dem Kunden die Versandkosten und gegebenenfalls die Nachnahme berechnet.
  4. Der Kunde kann den Kaufpreis, die Portokosten und gegebenenfalls die Liefer- und Verpackungskosten auf eine der folgenden Arten bezahlen:
    1. Zahlung per Kreditkarte über das 3D-Secure-System, wobei der Kunde nach Abschluss der Bestellung zum Zahlungsgateway weitergeleitet wird.
    2. Zahlung über die Dienste GOOGLE PAY, APPLE PAY und PAYPAL, wenn die Logos dieser Dienste auf dem Dienst angezeigt werden; die Zahlung über diese Dienste unterliegt den Bedingungen der Betreiber dieser Dienste. Zahlung per Nachnahme. Wenn der Kunde diese Zahlungsmethode wählt, muss er den Preis, die Portokosten und die Nachnahme in den Händen des gewählten Spediteurs bei Erhalt der Ware bezahlen.
    3. Zahlung im Voraus per Banküberweisung. Bei Wahl der Zahlung per Banküberweisung schickt der Verkäufer dem Käufer eine Vorschussrechnung, auf deren Grundlage der Kunde den Preis und die Versandkosten mit dieser Zahlungsart begleichen kann. Bei dieser Zahlungsart gelten der Preis und die Versandkosten erst dann als bezahlt, wenn der Preis und die Versandkosten auf dem Bankkonto des Verkäufers mit dem richtigen, in der Vorschussrechnung angegebenen variablen Symbol gutgeschrieben wurden; andernfalls werden weder der Preis noch die Versandkosten bezahlt und der Verkäufer zahlt den gezahlten Betrag auf das Konto zurück, von dem er überwiesen wurde (dies gilt nicht, wenn eine besondere Vereinbarung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden, zumindest in Form einer E-Mail, besteht).
    4. Durch Credit über das Benutzerkonto. Wenn der Betrag der Credits nicht dem Preis entspricht, ist der Käufer verpflichtet, die Differenz durch eine der in Artikel II., Absatz 4, Buchstaben a) - d) dieser AGB genannten Möglichkeiten zu bezahlen.
  5. Bei Zahlung per Kreditkarte ist der Kunde verpflichtet, die erforderlichen Daten in die einzelnen vom Service angebotenen Kästchen einzutragen. Der Verkäufer akzeptiert die Zahlungskarten, die bei der Zahlung per Zahlungskarte angezeigt werden.
  6. Bei Zahlung per Nachnahme ist der Kunde verpflichtet, dem Verkäufer den Preis mit Porto, Nachnahme und ggf. Verpackung bei Erhalt der Ware in der von dem gewählten Spediteur zugelassenen Weise zu zahlen. Der Kunde ist berechtigt, den Preis und die Portokosten nur bei Lieferung per Nachnahme in bar zu bezahlen, wenn der gewählte Spediteur dies zulässt, jedoch nur, wenn der Preis den Gegenwert von 10.000 EUR nicht übersteigt.
  7. Nach Auswahl der Zahlungsart klickt der Kunde auf die Schaltfläche "Weiter", die ihn zur Registerkarte "Lieferdaten" führt. Bei den Lieferdaten handelt es sich um die Angaben zum Lieferort und zum Rechnungsort, falls dieser vom Lieferort abweicht. Er gibt auch seine Kontakttelefonnummer oder eine Notiz für den Verkäufer im Zusammenhang mit seiner Bestellung an. Um eine verbindliche Bestellung abzugeben, muss der Kunde aktiv ankreuzen, dass er diese AGB gelesen hat. Das Kästchen, ob er den Newsletter erhalten möchte oder nicht, ist je nach den Präferenzen des Kunden optional. Darüber hinaus informiert diese Registerkarte den Kunden über den Sachverhalt nach § 1826a Absatz 1 BGB, d.h. sie informiert ihn darüber, was er bestellt, zu welchem Preis, mit welchem Transport, an welchen Ort, mit welchem Porto, Nachnahme und ggf. Verpackung, d.h. sie ist die letzte Zusammenfassung der Bestellung, bei der es noch möglich ist, die Bestellung ohne Folgen zu stornieren. Wenn der Kunde mit den Angaben in der Bestellung einverstanden und am Vertragsabschluss interessiert ist, muss er die Bestellung im System bestätigen, indem er auf das spezielle Banner mit der Aufschrift "BESTELLUNG ABSCHLIESSEN" klickt. Nach der Bestätigung der Bestellung kann der Kunde Fehler in der Bestellung nicht mehr beseitigen, er kann jedoch die Beseitigung solcher Fehler gemäß den Bestimmungen des nachstehenden Absatzes 8 verlangen. Fehler, die bei der Überprüfung der Bestellung vor ihrer Bestätigung festgestellt werden, können vom Kunden jederzeit im System entfernt werden.
  8. Im Falle eines Fehlers in der Bestellung ist der Kunde berechtigt, den Fehler unverzüglich über die auf der Website veröffentlichte Kontakt-E-Mail zu melden, da die Bestellung nach Erhalt der Annahmebestätigung des Verkäufers nur durch eine besondere Vereinbarung mit dem Verkäufer geändert werden kann.
  9. In der Bestellung ist der Kunde verpflichtet, die einzelnen Kästchen entsprechend den Anforderungen der vorausgewählten Parameter auszufüllen. Auf die Kästchen mit Pflichtangaben wird der Kunde in der Bestellung hingewiesen. Alle in der Bestellung ausgefüllten Daten sind wahrheitsgemäß und verbindlich.
  10. Bis zum Versand der Ware ist der Kunde berechtigt, seine Bestellung per E-Mail an die auf der Website angegebene Kontakt-E-Mail-Adresse zu stornieren.
  11. Der Verkäufer ist berechtigt, den Vertrag zu stornieren, wenn er feststellt, dass die Bestellung falsche oder unvollständige Daten für die Erfüllung des Vertrages enthält, oder wenn er feststellt, dass er den Vertrag aufgrund eines außergewöhnlichen, unvorhergesehenen Umstandes im Lagersystem nicht erfüllen kann.
  12. Die Bestellung muss die für die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages durch den Verkäufer erforderlichen personenbezogenen Daten enthalten. Auf Wunsch des Kunden hat dieser die Möglichkeit, das Kästchen zum Hinzufügen von Unternehmensdaten anzukreuzen, wodurch der Kunde in der Lage ist, die Identifikationsnummer sowie die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer des Unternehmens in der Bestellung anzugeben. Wenn der Kunde die Waren an eine andere Adresse als die Rechnungsadresse liefern möchte, muss er das entsprechende Kästchen ankreuzen, wodurch das System ein Kästchen für die Eingabe der Lieferadresse erstellen kann.
  13. Wenn der Kunde die Ware verschenken möchte, muss er das entsprechende Kästchen ankreuzen und die Ware wird als Geschenk verpackt und an die von ihm angegebene Adresse geliefert. Gleichzeitig kann eine persönliche Nachricht hinzugefügt werden. In diesem Fall wird keine Preisangabe gemacht, sondern nur der Lieferschein. Die Rechnung wird per E-Mail an den Kunden und nicht an den Empfänger der Ware geschickt.
  14. Um eine Bestellung abzuschließen, muss der Kunde diesen AGB zustimmen und sein Einverständnis erklären, indem er das entsprechende Kästchen ankreuzt und sich mit der Verarbeitung personenbezogener Daten einverstanden erklärt. Wenn er am Erhalt von Newslettern des Dienstes interessiert ist, muss er das Kästchen "Ich möchte den Newsletter mit Neuigkeiten erhalten" ankreuzen.



IV.
PREIS
 

  1. Der Preis der Waren versteht sich immer einschließlich der Mehrwertsteuer, unabhängig vom Zeitpunkt seiner Angabe; dies gilt unbeschadet der Regelung, wonach der Preis ausschließlich in der Zusammenfassung der Bestellung verbindlich angegeben wird. Der Preis enthält die Mehrwertsteuer zu dem am Tag der Bestellung geltenden Satz. Ändert sich die Höhe der Mehrwertsteuer in der Zeit nach der Bestellung und vor dem Versand der Waren, so hat der Kunde die Differenz in gleicher Weise zu zahlen wie den Preis. Im Falle einer Senkung der Mehrwertsteuer erstattet der Verkäufer dem Kunden den zu viel gezahlten Preis innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Mitteilung des Kunden über die Rückerstattung des zu viel gezahlten Betrags.
  2. Der Steuerbeleg für den Preis wird dem Kunden per E-Mail und/oder über sein Benutzerkonto zugestellt.
  3. Wenn der Preis eines Artikels auf der Website als "Sonderangebot" oder anderweitig mit "Rabatt" gekennzeichnet ist, gilt dieser ermäßigte oder besondere Preis nur so lange, bis die Bestände erschöpft sind oder der Preis angepasst wird.
  4. Im Warenkorb hat der Kunde die Möglichkeit, in das entsprechende Kästchen den Rabattcode einzugeben, den er erhalten hat und der einen entsprechenden Rabatt auf die Waren oder den Bestellpreis gewährt.



V.
KAUFVERTRAGSABSCHLUSS
 

  1. Der Kaufvertrag ist in dem Moment abgeschlossen, in dem der Verkäufer die Annahme der Bestellung bestätigt hat.
  2. Auf der Grundlage des abgeschlossenen Vertrags ist der Verkäufer verpflichtet, die Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse oder an den vom Kunden gewählten Ort für die Abholung durch den Spediteur zu liefern (im Folgenden "Lieferort" genannt). Der Kunde ist verpflichtet, die Ware am Lieferort abzunehmen und, falls die Portokosten und der Preis nicht im Voraus bezahlt wurden, den Preis und die Portokosten zu zahlen. Nimmt der Kunde die Waren nicht am Lieferort ab, werden die Waren vom Spediteur auf Kosten des Kunden an den Verkäufer zurückgeschickt. Als Lieferort gilt auch ein anderer Ort als der Lieferort, nämlich der Ort, an dem die Waren in Empfang genommen werden, wie es zwischen dem Spediteur und dem Kunden zum Zeitpunkt der Lieferung der Waren gesondert vereinbart wurde. Die Lieferung der Waren durch den Spediteur unterliegt den Bedingungen des gewählten Spediteurs.
  3. Der Käufer erwirbt das Eigentumsrecht an den Waren zu dem Zeitpunkt, an dem (i) der Käufer die Waren in Empfang genommen hat und (ii) den Preis und das Porto sowie gegebenenfalls die Lieferung und die Verpackung (falls die entsprechenden Dienstleistungen vom Kunden gewählt wurden) bezahlt hat.
  4. Die Darstellung der Waren auf der Website dient nur zu Illustrationszwecken. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Angaben zu den auf der Website dargestellten Artikeln zu korrigieren/zu ändern, wenn neue Tatsachen über diese Artikel bekannt werden.



VI.
LEISTUNGSFRIST
 

  1. Die Leistungsfrist (oder auch die Lieferfrist) beginnt mit dem Datum des Vertragsabschlusses. Der Verkäufer verpflichtet sich, die Waren über den vom Kunden gewählten Spediteur in der kürzest möglichen Zeit entsprechend seinen betrieblichen Möglichkeiten zu versenden.
  2. Falls der Kunde die Zahlungsart Vorauszahlung auf ein Bankkonto gewählt hat, beginnt die Leistungsfrist an dem Tag, an dem der Preis und die Portokosten und im Falle von Nachnahme und Verpackung auf dem Bankkonto des Verkäufers gutgeschrieben werden.
  3. Der Verkäufer teilt dem Kunden bei der Auswahl eines geeigneten Spediteurs den voraussichtlichen Termin für die Lieferung der Waren mit. Der so bestimmte Termin ist nur ein Richtwert. Der Verkäufer verpflichtet sich, die Waren spätestens 30 Tage nach Beginn der Leistungsfrist an den Käufer zu liefern.
  4. Stellt der Verkäufer während der Bearbeitung der Bestellung fest, dass es ihm nicht möglich ist, die vorgenannte Leistungsfrist einzuhalten, so teilt er dem Kunden die voraussichtliche Leistungsfrist mit. Erst wenn der Kunde einer neuen Leistungsfrist zugestimmt hat, beginnt die Leistungsfrist zu laufen.
  5. Befindet sich der Verkäufer mit der Lieferung der Ware in Verzug, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten, wenn der Verkäufer seine Verpflichtung auch innerhalb einer vom Kunden gesetzten angemessenen Nachfrist nicht erfüllt. Ohne Nachfrist kann der Kunde nur dann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Verkäufer die Leistung verweigert hat oder wenn die Erfüllung zum festgesetzten Zeitpunkt aufgrund der Umstände bei Vertragsschluss erforderlich ist oder der Kunde dem Verkäufer vor Vertragsschluss mitgeteilt hat, dass eine Lieferung zu einem bestimmten Zeitpunkt erforderlich ist.

 


VII.
SONSTIGE RECHTE UND PFLICHTEN
 

  1. Zusätzlich zu den anderen in diesen AGB vereinbarten Verpflichtungen verpflichtet sich der Kunde:
    1. bei der Nutzung der Dienstleistungen des Verkäufers die unter www.lejaan.de verfügbaren Anleitungen und Handbücher sowie diese AGB zu befolgen;
    2. die Waren vom Verkäufer durch den gewählten Spediteur in Übereinstimmung mit den Bedingungen des gewählten Spediteurs zu übernehmen;
    3. dem Verkäufer unverzüglich die für eine ordnungsgemäße Leistung erforderliche Unterstützung zu gewähren. Der Zeitraum der Vertragserfüllung verlängert sich um den Zeitraum von der Aufforderung des Verkäufers an den Kunden zur Gewährung der Mitwirkung bis zur Gewährung der Mitwirkung durch den Kunden.
  2. Nimmt der Kunde die Waren nicht vom Spediteur ab, so wird der Vertrag unverzüglich zum Zeitpunkt der Rückgabe der Waren durch den Spediteur an den Verkäufer aufgelöst. Der Kunde hat dem Verkäufer die Kosten für die Lieferung und Rücksendung der Waren sowie die Kosten für die Bearbeitung der Bestellung zu zahlen. Die Bestimmungen dieser AGB über die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien im Zusammenhang mit der Aufhebung des Vertrages durch Rücktritt gelten sinngemäß.
  3. Als Ware gilt auch das LEJAAN-Musterbuch, das je nach gewählter Variante die vom Verkäufer für die Herstellung anderer Waren verwendeten Materialien und Farben enthält. Das LEJAAN-Musterbuch ist in verschiedenen Varianten erhältlich, je nach dem auf www.lejaan.de veröffentlichten Angebot. Für den Kauf des LEJAAN-Musterbuchs gelten die Bestimmungen dieser AGB über den Kauf anderer Waren entsprechend, jedoch mit den folgenden Änderungen:
    1. Nach Zahlung des Kaufpreises des LEJAAN-Musterbuchs erhält der Kunde einen Gutscheincode an die von ihm gewählte E-Mail-Adresse, der ihn berechtigt, den Kaufpreis des gekauften LEJAAN-Musterbuchs beim nächsten Einkauf auf den Kaufpreis der Ware anzurechnen. Durch die Einlösung des Gutscheins gilt der Kaufpreis des LEJAAN-Musterbuchs als erstattet.
    2. Wird ein LEJAAN-Musterbuch innerhalb von 14 Tagen nach dem Kauf zurückgegeben, wird dem Kunden der Kaufpreis des Musterbuchs erstattet, sofern er nicht bereits durch Einlösung des Gutscheins bei einem Folgekauf erstattet wurde. Mit der Rücksendung des LEJAAN-Musterbuchs wird der Gutschein vom Verkäufer deaktiviert und kann nicht weiter verwendet werden, wenn er zuvor nicht eingelöst wurde.
    3. Wenn der Kunde den Gutschein einlöst, ist er nicht verpflichtet, das gekaufte LEJAAN-Musterbuch zurückzusenden; dies schließt sein Recht nicht aus, das LEJAAN-Musterbuch an den Verkäufer zurückzugeben.
    4. Ein durch den Kauf eines LEJAAN-Musterbuchs erhaltener Gutschein kann nicht in Verbindung mit einem Rabatt, einem Rabattcode oder einer anderen Marketingaktion verwendet werden.
    5. Ein Gutschein, der durch den Kauf eines LEJAAN-Musterbuchs erworben wurde, kann nur für einen Zeitraum von 30 Tagen nach Erhalt des LEJAAN-Musterbuchs eingelöst werden.



VIII.
BENUTZERKONTO
 

  1. Um eine Bestellung aufgeben und die vom Verkäufer über die Website angebotenen Dienstleistungen nutzen zu können, ist der Kunde berechtigt, sich in dem auf der Website betriebenen System des Verkäufers zu registrieren und ein Benutzerkonto zu errichten. Er kann dies auch im Zusammenhang mit einer Bestellung tun, wenn er die Möglichkeit hat, die Option der Erstellung eines Benutzerkontos zu aktivieren.
  2. Zum Zweck der erfolgreichen Registrierung (Erstellung eines Benutzerkontos) ist der Kunde verpflichtet, bei der Registrierung seiner Person folgende Angaben wahrheitsgemäß anzugeben:
    1. den Vornamen und den Familiennamen;
    2. die Adresse der elektronischen Post (E-Mail);
    3. die Mobiltelefonnummer;
    4. genaue Adresse und Postleitzahl;
    5. Passwort, das im Rahmen des Anmeldevorgangs erneut bestätigt werden muss.
  3. Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Kunde eine Bestätigungs-E-Mail mit der Aufforderung, die Aktivierung des Profils zu bestätigen. Damit wird überprüft, ob die eingegebene E-Mail-Adresse zu der Person gehört, die das Benutzerkonto aktiviert. Nach dem Anklicken des Banners zur Aktivierung des Profils wird der Kunde aufgefordert, zu bestätigen, dass er mit der Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Verwaltung und Pflege des Benutzerkontos einverstanden ist. Die Verarbeitung dieser Daten ist für die Verwaltung des Benutzerkontodienstes erforderlich, daher kann für eine Person, die der Verarbeitung ihrer Daten nicht zustimmt, kein Benutzerkonto eingerichtet werden.
  4. Für das Einloggen in das Benutzerkonto gibt der Kunde nicht mehr nur die bei der Registrierung verwendete E-Mail-Adresse und das Passwort ein. Der Dienst ermöglicht auch die Anmeldung über die Facebook-Benutzerkennung.
  5. Der Kunde ist verpflichtet, die für den Zugang zu seinem Benutzerkonto erforderlichen Informationen vertraulich zu behandeln.
  6. Der Kunde ist nicht berechtigt, Dritten die Nutzung des Benutzerkontos zu gestatten.
  7. Der Verkäufer ist berechtigt, das Benutzerkonto aufzulösen, insbesondere wenn der Kunde sein Benutzerkonto länger als 1 Jahr nicht nutzt oder wenn der Kunde gegen seine Verpflichtungen aus dem Vertrag (einschließlich der AGB) verstößt. Der Kunde ist auch berechtigt, das Benutzerkonto zu löschen, indem er eine E-Mail-Nachricht mit der Bitte um Löschung des Benutzerkontos an die auf der Website angegebene Kontakt-E-Mail sendet.
  8. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass das Benutzerkonto und das System möglicherweise nicht ununterbrochen zur Verfügung stehen, insbesondere im Hinblick auf die notwendige Wartung der Hardware- und Softwareausrüstung des Verkäufers oder die notwendige Wartung der Hardware- und Softwareausrüstung Dritter.
  9. Das System ist vollständig kompatibel mit der folgenden aktualisierten Software: Microsoft Edge, Mozilla Firefox, Safari, Chrome.
  10. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung seiner Bestellhistorie in der Umgebung des Benutzerkontos einverstanden. Die Bestellungen werden vom Verkäufer für einen Zeitraum von 5 Jahren gespeichert. Auf besonderen Wunsch kann der Kunde Zugang zu seiner Bestellung erhalten, indem er sie an seine E-Mail-Adresse sendet.


 

IX.
PERSONENBEZOGENE DATEN UND DS-GVO
 

  1. Die Datenschutzbestimmungen sind in einem gesonderten Dokument mit dem Titel "Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten" dargelegt, das hier verfügbar ist.
  2. ​​Der Kunde erklärt sich mit der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten im folgenden Umfang: Vorname und Familienname, Adresse, Identifikationsnummer, Steueridentifikationsnummer, E-Mail-Adresse, Telefonnummer (im Folgenden "personenbezogene Daten" genannt) einverstanden.
  3. Der Kunde stimmt der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch den Verkäufer zum Zwecke des Vertragsabschlusses und der Vertragserfüllung sowie zum Zwecke der Verwaltung und Pflege des Benutzerkontos des Kunden zu. Sofern der Kunde sich nicht anders entscheidet, stimmt er auch der Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Verkäufer zum Zwecke der Zusendung von Informationen und kommerziellen Mitteilungen an den Kunden zu; diese Zustimmung kann jederzeit mit dem in den Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten auf der Website enthaltenen Formular widerrufen werden.
  4. Die Zustimmung zur Verarbeitung personenbezogener Daten in ihrer Gesamtheit gemäß diesem Artikel ist keine Bedingung, die an und für sich den Vertragsabschluss verhindern würde.
  5. Der Kunde ist verpflichtet, seine personenbezogenen Daten richtig und wahrheitsgemäß anzugeben und den Verkäufer unverzüglich über jede Änderung seiner personenbezogenen Daten zu informieren.
  6. Der Verkäufer kann die Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden an einen Dritten als Verarbeiter delegieren. Mit Ausnahme der Personen, die die Waren transportieren, darf der Verkäufer personenbezogene Daten nicht ohne die vorherige Zustimmung des Kunden an Dritte weitergeben.
  7. Der Kunde bestätigt, dass die angegebenen personenbezogenen Daten richtig sind und dass er darüber informiert wurde, dass es sich um eine freiwillige Angabe von personenbezogenen Daten handelt.
  8. Der Kunde erklärt sich mit der Zusendung von Informationen über die Dienstleistungen oder das Geschäft des Verkäufers an seine elektronische Adresse einverstanden und erklärt sich ferner mit der Zusendung von kommerziellen Mitteilungen durch den Verkäufer an seine elektronische Adresse einverstanden, wenn der Kunde bei Abschluss der Bestellung das Kästchen "Ich möchte den Newsletter mit Neuigkeiten erhalten" angekreuzt hat.
  9. Der Kunde ist mit der Speicherung von Dateien, die die Individualität der Webumgebung für den Kunden verbessern, den sogenannten Cookies, auf seinem Computer einverstanden. Für den Fall, dass ein Vertragsschluss im System und die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen des Verkäufers ohne Speicherung von Cookies auf dem Computer des Kunden möglich ist, kann der Kunde die Einwilligung nach dem vorstehenden Satz jederzeit widerrufen.
  10. Jede Mitteilung des Verkäufers an den Kunden wird an die im System angegebene E-Mail-Adresse zugestellt, es sei denn, der Verkäufer nutzt die Kommunikation über das Mobiltelefon.


 

X.
RECHTE AUS MANGELHAFTER LEISTUNG, MÄNGELRÜGEN
 

  1. Die Bestimmungen dieses Artikels gelten für die Rechte und Pflichten des Verkäufers und des Käufers, der ein Verbraucher ist. Die Rechte, die sich aus einer mangelhaften Leistung des Verkäufers für den Käufer ergeben, der kein Verbraucher ist, sind in Absatz 25 dieses Artikels der AGB geregelt.
  2. Der Verkäufer gewährt dem Käufer keine Garantie für die Qualität der Ware.
  3. Der Verkäufer haftet dem Käufer dafür, dass die Ware bei Erhalt frei von Mängeln ist. Insbesondere haftet der Verkäufer gegenüber dem Kunden dafür, dass die Ware:
    1. der vereinbarten Beschreibung, Art und Menge sowie den sonstigen vereinbarten Eigenschaften entspricht,
    2. für den Zweck geeignet ist, für den der Kunde sie benötigt und dem der Verkäufer zugestimmt hat, und
    3. mit dem vereinbarten Zubehör und der vereinbarten Gebrauchsanweisung geliefert wird.
  4. Der Verkäufer ist gegenüber dem Kunden dafür verantwortlich, dass zusätzlich zu den vereinbarten Eigenschaften:
    1. die Ware für den Zweck geeignet ist, für den eine Sache dieser Art üblicherweise verwendet wird, auch im Hinblick auf die Rechte Dritter, die Gesetzgebung, die technischen Normen oder die Branchenregeln, wenn es keine technischen Normen gibt,
    2. die Ware in Menge, Qualität und anderen Eigenschaften, einschließlich Haltbarkeit, Funktionalität und Sicherheit, den üblichen Eigenschaften von Sachen der gleichen Art entspricht, die der Kunde vernünftigerweise erwarten kann, auch unter Berücksichtigung öffentlicher Äußerungen des Verkäufers oder einer anderen Person in der gleichen Vertragskette, insbesondere der Werbung oder Kennzeichnung,
    3. die Ware mit dem Zubehör einschließlich Verpackung und sonstiger Gebrauchsanweisung geliefert wird, das der Kunde vernünftigerweise erwarten kann, und
    4. die Ware in Qualität oder Ausführung dem Muster entspricht, das der Verkäufer dem Kunden vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt hat, sofern der Verkäufer ein solches Muster zur Verfügung gestellt hat.
  5. Der Verkäufer ist an eine öffentliche Äußerung gemäß vorstehendem Absatz, Buchstabe b) nicht gebunden, wenn er nachweist, dass ihm diese nicht bekannt war oder dass sie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zumindest in vergleichbarer Weise geändert wurde oder dass sie die Kaufentscheidung nicht beeinflussen konnte.
  6. Absatz 5 findet keine Anwendung, wenn der Verkäufer den Käufer vor Vertragsschluss ausdrücklich auf eine abweichende Beschaffenheit der Sache hingewiesen hat und der Käufer dem bei Vertragsschluss ausdrücklich zugestimmt hat.
  7. Zeigt sich innerhalb eines Jahres nach der Abnahme ein Mangel, so wird vermutet, dass die Sache bereits bei der Abnahme mangelhaft war, es sei denn, die Art der Sache oder des Mangels schließt dies aus. Diese Frist läuft nicht für die Zeit, in der der Kunde die Sache nicht nutzen kann, wenn er den Mangel zu Recht gerügt hat.
  8. Gemäß § 2165 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist der Käufer berechtigt, einen Mangel, der an der Ware auftritt, innerhalb von 2 Jahren ab dem Datum des Empfangs zu beanstanden.
  9. Die Leistung des Verkäufers gilt auch dann als ordnungsgemäß, wenn die Leistung gewisse Abweichungen in den Abmessungen oder im Gewicht aufweist, vorausgesetzt, dass die Abweichung nicht mehr als 5 % beträgt. Das Recht aus mangelhafter Leistung steht dem Käufer nicht zu, wenn der Käufer den Mangel selbst verursacht hat. Verschleiß und Abnutzung der Waren, die durch den normalen Gebrauch verursacht werden, stellen keinen Mangel dar. Der Verkäufer haftet auch nicht für Mängel an den Waren, die durch unsachgemäße oder unsachgemäße Behandlung oder Verwendung, unsachgemäße Lagerung, unsachgemäße Aufbewahrung oder Mängel infolge von Elementarereignissen verursacht wurden, noch haftet der Verkäufer für Mängel, die durch den Käufer oder einen Dritten verursacht wurden. Bei der Handhabung der Waren hat der Käufer die den Waren beiliegenden Anweisungen zu befolgen und, falls keine Anweisungen erteilt wurden, die Grundsätze der üblichen Sorgfalt zu beachten.
  10. Ist die Ware mit einem Mangel behaftet, so kann der Käufer die Beseitigung des Mangels verlangen. Er kann nach seiner Wahl die Lieferung einer neuen mangelfreien Sache oder die Nachbesserung der Sache verlangen, es sei denn, die gewählte Art der Mängelbeseitigung ist unmöglich oder im Vergleich zur anderen Art unverhältnismäßig teuer; dies ist insbesondere unter Berücksichtigung der Bedeutung des Mangels, des Wertes, den die Ware ohne den Mangel hätte, und der Frage zu beurteilen, ob der Mangel durch die andere Art der Beseitigung ohne erhebliche Schwierigkeiten für den Kunden beseitigt werden kann. Der Verkäufer kann die Beseitigung des Mangels verweigern, wenn diese unmöglich oder mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist, wobei insbesondere die Bedeutung des Mangels und der Wert, den die Ware ohne den Mangel hätte, zu berücksichtigen sind.
  11. Der Verkäufer behebt den Mangel innerhalb einer angemessenen Frist nach Feststellung des Mangels, so dass dem Kunden keine erheblichen Unannehmlichkeiten entstehen, wobei die Art der Waren und der Zweck, für den der Kunde die Waren gekauft hat, berücksichtigt werden. Der Verkäufer hat die Waren auf eigene Kosten zu übernehmen, um den Mangel gemäß Artikel XI., Absatz 1 zu beheben.
  12. Der Kunde kann einen angemessenen Preisnachlass verlangen oder vom Vertrag zurücktreten, wenn:
    1. der Verkäufer die Beseitigung des Mangels gemäß Absatz 10 verweigert oder versäumt hat,
    2. der Mangel wiederholt auftritt,
    3. der Mangel eine wesentliche Vertragsverletzung darstellt, oder
    4. sich aus der Erklärung des Verkäufers oder aus den Umständen ergibt, dass der Mangel nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder ohne erhebliche Härte für den Kunden behoben werden kann.
  13. Handelt es sich bei der mangelhaften Leistung um eine wesentliche Vertragsverletzung, so hat der Käufer das Recht
    1. den Mangel durch Lieferung einer neuen mangelfreien Sache oder durch Lieferung der fehlenden Sache zu beseitigen,
    2. auf Beseitigung des Mangels durch Nachbesserung der Sache,
    3. auf einen angemessenen Nachlass auf den Kaufpreis; oder
    4. vom Vertrag zurückzutreten.
      Der Käufer hat dem Verkäufer das von ihm gewählte Recht bei der Anzeige des Mangels oder unverzüglich nach Anzeige des Mangels mitzuteilen. Der Käufer kann die getroffene Wahl nicht ohne Zustimmung des Verkäufers ändern; dies gilt nicht, wenn der Käufer die Beseitigung eines Mangels verlangt hat, der sich als unbehebbar erweist. Beseitigt der Verkäufer die Mängel nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder teilt er dem Käufer mit, dass er die Mängel nicht beseitigen wird, so kann der Käufer anstelle der Beseitigung des Mangels eine angemessene Minderung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

      Macht der Käufer von seinem Recht nach Absatz 13 dieses Artikels nicht rechtzeitig Gebrauch, so hat er Anspruch auf Beseitigung des Mangels oder auf einen angemessenen Nachlass auf den Kaufpreis. Solange der Käufer das Recht auf Minderung des Kaufpreises nicht ausübt oder nicht vom Vertrag zurücktritt, kann der Verkäufer das Fehlende nachliefern oder den Rechtsmangel beseitigen. Andere Mängel kann der Verkäufer nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Neulieferung beseitigen, wobei die Wahl nicht zu unverhältnismäßigen Kosten für den Käufer führen darf. Schlägt die Nachbesserung fehl oder verweigert sie der Verkäufer, so kann der Käufer Minderung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Der Käufer kann die getroffene Wahl nicht ohne die Zustimmung des Verkäufers ändern.
  14. Der angemessene Preisnachlass ergibt sich aus der Differenz zwischen dem Wert der mängelfreien Ware und der mangelhaften Ware, die der Kunde erhalten hat.
  15. Der Kunde kann nicht vom Vertrag zurücktreten, wenn der Mangel unerheblich ist.
  16. Entsteht dem Käufer im Zusammenhang mit der Haftung des Verkäufers für Mängel an der Ware ein Schaden, so ist der Ersatz dieses Schadens, einschließlich des entgangenen Gewinns, auf den in der Bestellung angegebenen Warenpreis beschränkt. Die Haftung des Verkäufers für Mängel an den Waren und für Schäden des Käufers ist ausgeschlossen, wenn die Mängel an den Waren durch höhere Gewalt oder durch unzulässiges Verhalten des Käufers oder einer anderen Person als des Verkäufers verursacht wurden.
  17. Der Käufer hat das Recht, Mängel an der Ware zu beanstanden, d.h. seine Rechte entsprechend der Haftung des Verkäufers für Mängel an der Ware gemäß diesen AGB und dem Bürgerlichen Gesetzbuch auszuüben. Der Käufer übt sein Recht auf Mängelrüge aus, indem er sich an die in Artikel I., Absatz 1 dieser AGB genannten Kontaktangaben für Bestellungen, Rücksendungen und Mängelrügen wendet.
  18. Werden die Waren vom Spediteur in beschädigter Verpackung geliefert oder hat der Käufer bei Erhalt der Waren Zweifel daran, ob die Waren Anzeichen einer Beschädigung aufweisen, muss der Käufer beim Spediteur an Ort und Stelle ein schriftliches Protokoll über die Mängelrüge der Waren erstellen. In diesem Fall hat der Käufer das Recht, die Annahme der beschädigten Sendung zu verweigern. Mit seiner Unterschrift auf dem Lieferschein erklärt sich der Käufer mit der Annahme der Waren einverstanden und bestätigt, dass er die Waren ohne sichtbare Schäden oder Mängel erhalten hat.
  19. Der Käufer macht die Verantwortung für den Mangel der Waren technisch geltend (Mangelrüge), indem er ein Mängelrügeformular ausfüllt, das ihm zusammen mit den Waren ausgehändigt wird, und es zusammen mit den Waren an den Verkäufer übergibt. Die Waren können immer dann beanstandet werden, wenn die Haftung des Verkäufers für Mängel an den Waren geltend gemacht wird. Wenn der Käufer die Ware beanstandet, ist er verpflichtet, im Kästchen "Grund der Mängelrüge" die Gründe für seine Mängelrüge anzugeben, indem er den Mangel und eine Beschreibung des Mangels und seiner Erscheinungsform angibt (damit der beanstandete Mangel nicht mit einem anderen Mangel verwechselbar ist); andernfalls handelt es sich nicht um eine Mängelrüge.
  20. Nach der Mängelrüge schickt der Verkäufer dem Käufer per E-Mail eine Bestätigung über den Erhalt der Mängelrüge, aus der hervorgeht, wann der Käufer das Recht ausgeübt hat, welchen Inhalt das ausgeübte Recht hat und welche Art der Erledigung des Rechts der Käufer verlangt.
  21. Stellt der Verkäufer bei der Bearbeitung der Mängelrüge fest, dass die Mängelrüge nicht berechtigt ist, ist der Käufer verpflichtet, die Kosten für den Transport der Ware im Zusammenhang mit der Mängelrüge in Höhe von pauschal 199,00 CZK zu tragen, es sei denn, der Käufer liefert die Ware auf eigene Kosten.
  22. Der Käufer ist berechtigt, sich im Falle der Behandlung von Mängelrügen durch den Verkäufer, die gegen diese AGB oder das Bürgerliche Gesetzbuch verstoßen, an den Verkäufer mit einem Vorschlag zur außergerichtlichen Beilegung der Angelegenheit zu wenden.
  23. Der Verkäufer verpflichtet sich, die Mängelrüge zu erledigen und den Käufer über die Erledigung innerhalb von 30 Tagen nach ihrem Eingang beim Verkäufer zu informieren. Nach erfolglosem Ablauf der Frist gemäß dem vorstehenden Satz ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder einen angemessenen Preisnachlass zu verlangen. Die Wahl zwischen einem angemessenen Preisnachlass und dem Rücktritt vom Vertrag obliegt dem Käufer, der verpflichtet ist, dem Verkäufer mitzuteilen, welche der Möglichkeiten er gewählt hat. Im Einvernehmen der Vertragsparteien kann dem Käufer durch einen Austausch der Waren entgegengekommen werden. Der Käufer wird über die Erledigung der Mängelrüge über seine Kontakt-E-Mail informiert.
  24. Wenn der Käufer kein Verbraucher ist, gelten die Bestimmungen der Absätze 2, 3, 9, 18 und 20 dieses Artikels sinngemäß. Ein Käufer, der kein Verbraucher ist, kann bei einer ordnungsgemäßen und begründeten Mängelrüge nicht die Lieferung neuer Waren verlangen, wenn die Waren nicht in dem Zustand zurückgegeben werden können, in dem sie empfangen wurden; dies gilt nicht, wenn sich der Zustand infolge einer Prüfung zur Feststellung eines Mangels an den Waren geändert hat oder wenn der Käufer die Waren vor der Entdeckung des Mangels benutzt hat oder wenn der Käufer die Unmöglichkeit der Rückgabe der Waren in unverändertem Zustand nicht durch eine Handlung oder Unterlassung verursacht hat oder wenn der Käufer die Waren vor der Entdeckung des Mangels verkauft hat. Der Käufer wird über die Erledigung der Mängelrüge über seine Kontakt-E-Mail informiert.



XI.
RÜCKTRITT
 

  1. Der Verbraucher hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Waren vom Vertrag zurückzutreten (und somit die Waren zurückzugeben). Dieses Recht steht einem Käufer, der kein Verbraucher ist, nicht zu. Der Käufer-Verbraucher hat das Recht, vom Vertrag auch in anderen gesetzlich vorgesehenen Fällen zurückzutreten. Der Käufer übt das Rücktrittsrecht technisch aus, indem er das mit den Waren erhaltene Rückgabeformular ausfüllt. Der Käufer-Verbraucher ist verpflichtet, dieses Formular zusammen mit der Ware, für die er von Vertrag zurücktritt, über den von der Gesellschaft Zásilkovna s.r.o. betriebenen Dienstes "ZÁSILKOVNA" [LIEFERDIENST] zuzustellen. Zu diesem Zweck ist der Käufer verpflichtet, die Ware und das Rückgabeformular ordnungsgemäß zu verpacken und in einer beliebigen Filiale des Dienstes "ZÁSILKOVNA" [LIEFERDIENST] unter Verwendung des vom Verkäufer zur Verfügung gestellten eindeutigen Codes abzugeben; die Kosten für die Rückgabe der Ware auf diese Weise trägt der Verkäufer. Die Kosten für die Rücksendung der Waren auf anderem Wege und in anderen Fällen, als in diesem Absatz vorgesehen, gehen zu Lasten des Käufers. Die Bestimmungen dieses Absatzes gelten auch für den Fall einer Mängelrüge von Waren.
  2. Für die technische Durchführung des Rücktritts vom Vertrag durch den Käufer, der kein Verbraucher ist, gelten die Bestimmungen des vorstehenden Absatzes entsprechend, mit der Ausnahme, dass der Käufer, der kein Verbraucher ist, im Falle der Rücksendung der Ware, wenn kein rechtlicher Grund für den Rücktritt vom Vertrag vorliegt, verpflichtet ist, dem Verkäufer die Kosten für den Versand der Ware in Höhe von pauschal 199,00 CZK zu zahlen.
  3. Die Bestimmungen des Absatzes 1 dieses Artikels gelten nicht für Geschenkgutscheine, die nur bis zum Zeitpunkt ihrer Aktivierung zurückgegeben werden können, d.h. bis zu dem Zeitpunkt, an dem der Code des Geschenkgutscheins im Benutzerkonto in der Sektion "Meine Credits" eingegeben und der Wert des Geschenkgutscheins dem Credit des Käufers gutgeschrieben wird.
  4. Der Käufer ist verpflichtet, den Grund für den Rücktritt vom Vertrag anzugeben, es sei denn, der Käufer ist ein Verbraucher, der innerhalb der gesetzlichen Frist von 14 Tagen zurücktritt; in diesem Fall muss der Grund für den Rücktritt nicht angegeben werden. Ein Rücktritt ohne gesetzlichen oder vertraglichen Grund gilt nicht als Rücktritt im Sinne dieser AGB und führt nicht zu den mit dem Rücktritt beabsichtigten Folgen.
  5. Die Rücksendung von Waren kann niemals durch Nachnahme erfolgen; in diesem Fall werden die Waren vom Verkäufer nicht angenommen, vorausgesetzt, dass der Verkäufer in diesem Fall nicht in Annahmeverzug gerät.
  6. Wird vom Vertrag ganz oder teilweise zurückgetreten und hat der Käufer die Waren, in Bezug auf die der Vertrag durch den Rücktritt des Käufers aufgelöst wurde, in dem von diesen AGB oder vom Gesetz vorgeschriebenen Zustand zurückgesandt, so hat der Verkäufer dem Käufer den Preis für diese Waren innerhalb von zwei Wochen ab dem Datum der Zustellung des Rücktritts und der Waren, auf die sich der Rücktritt bezieht, zu erstatten. Erfolgt der Rücktritt des Käufers-Verbrauchers aus einem bestehenden gesetzlichen oder vertraglichen Grund, hat der Verkäufer dem Käufer-Verbraucher den Preis einschließlich der Kosten für die Lieferung der Waren unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab dem Tag der Zustellung des Rücktritts, auf die gleiche Art und Weise, wie er ihn vom Käufer-Verbraucher erhalten hat, oder auf eine andere mit dem Käufer/Verbraucher vereinbarte Art und Weise zu erstatten. Der Verkäufer ist jedoch nicht verpflichtet, dem Käufer-Verbraucher den Kaufpreis der Waren, einschließlich der Kosten für die Lieferung der Waren, zurückzuerstatten, bevor der Käufer-Verbraucher die zurückgegebenen Waren ausgehändigt hat. Um jeden Zweifel auszuschließen, erklärt sich der Käufer damit einverstanden, dass im Falle der Verwendung der Credits für den Kauf von Waren der Preis an den Käufer zurückerstattet wird, indem die entsprechenden Credits dem Benutzerkonto des Käufers gutgeschrieben werden.
  7. Wenn der Käufer vom Vertrag zurücktritt, muss er dem Verkäufer alles zurückgeben, was er im Rahmen des Vertrags erhalten hat.
    Sollte dies nicht in ausreichendem Maße möglich sein (z.B. weil die Ware in der Zwischenzeit teilweise ausgepackt, verschmutzt oder die Verpackung in irgendeiner Weise beschädigt wurde), ist der Verkäufer berechtigt, den Schaden nach der aktuellen Preisliste zu berechnen. In einem solchen Fall erstattet der Verkäufer dem Käufer nur den reduzierten Preis. Der Verkäufer kann zu dem Preis, der dem Käufer zu erstatten ist, seine tatsächlichen Kosten für die Rücksendung der Waren hinzurechnen. Wurde der Wert der Ware gemindert, ist der Verkäufer berechtigt, die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen. Ungeachtet des Vorstehenden ist der Verkäufer berechtigt, einseitig zu beschließen, den an den Käufer gezahlten Preis in einem bestimmten Fall zu erstatten, jedoch nur in Form von Credits, sofern der Käufer-Verbraucher der Erstattung des Preises in Form von Credits zustimmt. Stimmt der Käufer der Rückerstattung des Preises in Form von Credits nicht zu, wird die Entscheidung des Verkäufers zur Rückerstattung des Preises so betrachtet, als wäre sie nie getroffen worden.
  8. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Käufer die Ware nicht innerhalb von 7 Tagen nach dem mitgeteilten Liefertermin oder innerhalb von 7 Tagen nach einer etwaigen Hinterlegung bei der Niederlassung des Spediteurs abnimmt. Das Recht des Verkäufers gemäß § 2126 des Bürgerlichen Gesetzbuches, sich selbst zu verkaufen, bleibt von dieser Bestimmung unberührt.
  9. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er von seinem Lieferanten nicht beliefert wird, und hat den Käufer hierüber unverzüglich schriftlich zu informieren.



XII.
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
 

  1. Der Vertrag kann in tschechischer und englischer Sprache geschlossen werden.
  2. Der Verkäufer ist nicht an einen Verhaltenskodex gegenüber dem Kunden gebunden.
  3. Die außergerichtliche Behandlung von Verbraucherbeschwerden wird vom Verkäufer über die elektronische Adresse customerservice@lejaan.de gewährleistet. Der Verkäufer informiert den Kunden über die Erledigung seiner Beschwerde nach Maßgabe dieser AGB. Entsteht zwischen dem Verkäufer und dem Kunden im Rahmen des Vertrags eine Verbraucherstreitigkeit, die nicht einvernehmlich gelöst werden kann, kann der Kunde einen Vorschlag zur außergerichtlichen Beilegung dieser Streitigkeit bei der für die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten zuständigen Stelle einreichen:

    Tschechische Handelsinspektion
    Zentralinspektorat - Abteilung für ADR
    Štěpánská 44
    110 00 Prag 1
    E-Mail: adr@coi.cz
    Website: www.adr.coi.cz
    Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.coi.cz/informace-o-adr/.
    Der Kunde kann jedoch auch die von der Europäischen Kommission eingerichtete Online-Streitbeilegungsplattform unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ nutzen.
     
  4. Der Verkäufer ist berechtigt, seine Dienste auf der Grundlage einer Gewerbeberechtigung zu erbringen. Die Gewerbeaufsicht wird im Rahmen ihrer Zuständigkeit von dem zuständigen Gewerbeamt ausgeübt. Die Aufsicht über den Schutz personenbezogener Daten wird durch das Amt für den Schutz personenbezogener Daten ausgeübt. Die Tschechische Handelsinspektion überwacht unter anderem die Einhaltung des Gesetzes Nr. 634/1992 Slg., über den Verbraucherschutz, in der Fassung von späteren Vorschriften.
  5. Wenn der Vertrag mit einem internationalen Element abgeschlossen wird, haben die Vertragsparteien vereinbart, dass ihre Rechte und Pflichten dem Recht der Tschechischen Republik unter Ausschluss der Kollisionsnormen unterliegen. Dies gilt unbeschadet der Rechte des Verbrauchers nach den allgemein verbindlichen Rechtsvorschriften.
  6. Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unwirksam sein oder werden, so ist die ungültige Bestimmung durch eine Bestimmung zu ersetzen, deren Sinn der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Änderungen des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.
  7. Der Vertrag einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird vom Verkäufer in elektronischer Form archiviert und ist nicht zugänglich.
  8. Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Muster-Rücktrittsformular [vzorový formulář pro odstoupení od smlouvy], das auf der Website www.lejaan.de verfügbar ist. Das Musterformular kann vom Kunden verwendet werden, aber in diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, für den Transport der Waren zum Verkäufer zu sorgen. Der Verkäufer empfiehlt daher auch die Nutzung des eigens eingerichteten Benutzerkontos oder des Links, den der Verkäufer dem Kunden mit der Bestellungsbestätigung zusendet, da bei Nutzung der Rücktrittsmöglichkeit über das besagte Benutzerkonto oder den zugesandten Link der Rücktritt unter Einbeziehung der oben in diesen AGB beschriebenen Dienstleistung abgewickelt wird.
  9. Die Kontaktangaben des Verkäufers sind auch auf der Website www.lejaan.de angegeben.


Prag, den 04.02.2023